Skip to content
Lexikon

Binnenschifffahrtsgesetz (BinSchG)

Das Binnenschifffahrtsgesetz (BinSchG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Binnenschifffahrt in Deutschland regelt. Es trat am 1. Januar 2013 in Kraft und ersetzt das zuvor geltende Binnenschifffahrtsrecht von 1996. Das BinSchG basiert auf den Vorgaben der Europäischen Union, insbesondere der Richtlinie 2006/87/EG, die die Binnenschifffahrt innerhalb der EU harmonisieren soll.

Der Zweck des Binnenschifffahrtsgesetzes besteht darin, einen sicheren und effizienten Betrieb der Binnenschifffahrt zu gewährleisten sowie Umweltschutzbelange zu berücksichtigen. Es legt die allgemeinen Vorschriften für die Zulassung und den Betrieb von Binnenschiffen fest und regelt unter anderem Fragen der Schiffsbesetzung, der Ausrüstung von Schiffen, der Schiffsbetriebssicherheit und der Haftung von Schiffseignern.

Gemäß dem Binnenschifffahrtsgesetz gibt es bestimmte Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit ein Binnenschiff in Deutschland zugelassen und betrieben werden kann. Dazu gehören unter anderem technische Anforderungen an die Bauart und Ausstattung des Schiffes, Prüfungen und Zertifizierungen sowie die Erfüllung von Sicherheits- und Umweltauflagen.

Das BinSchG beinhaltet auch Regelungen zur Binnenschifffahrtsabgabe, die von den Schiffseignern entrichtet werden muss. Diese Abgabe dient der Finanzierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur und der Sicherheit in der Binnenschifffahrt.

Das Binnenschifffahrtsgesetz ist ein essenzielles Instrument für die Regulierung und Überwachung der Binnenschifffahrt in Deutschland. Es schafft klare Richtlinien, gewährleistet die Einhaltung der EU-Standards und fördert die Sicherheit, Effizienz und Umweltverträglichkeit der Binnenschifffahrt. Als Basis für die Zulassung und den Betrieb von Binnenschiffen ist es ein wichtiger Bestandteil der deutschen Schifffahrtsindustrie und trägt zur Sicherung und Förderung des Wirtschaftswachstums bei.

AlleAktien Newsletter

Jetzt abonnieren und nichts mehr verpassen.
Jede Woche Aktienanalysen, die besonders tiefgründig recherchiert sind. Komplett unabhängig, ehrlich, transparent.

B