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Lexikon

DBGM

DBGM ist eine Abkürzung für "Deutsches Bundesgebrauchsmuster". Es handelt sich um ein spezifisches gewerbliches Schutzrecht in Deutschland, das den Schutz von technischen Erfindungen ermöglicht. Ein Gebrauchsmuster kann beantragt werden, um neue, erfindungsgemäße Lösungen für technische Probleme zu schützen.

Das Deutsche Bundesgebrauchsmuster ist im Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) geregelt und wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Im Gegensatz zum Patentschutz bietet das Gebrauchsmuster einen schnelleren und kostengünstigeren Schutz. Da das Prüfungsverfahren beim Gebrauchsmuster weniger umfangreich ist, kann eine Eintragung häufig schneller erfolgen als bei einem Patent.

Der Schutzumfang eines DBGM umfasst die exklusive Rechte an der Nutzung und Verwertung der technischen Erfindung. Dazu zählt unter anderem das Herstellen, Verkaufen und Benutzen des geschützten Gegenstands. Die Schutzdauer beträgt zehn Jahre ab dem Anmeldetag und kann maximal viermal um je fünf Jahre verlängert werden.

Eine wichtige Voraussetzung für den Schutz durch ein DBGM ist die Neuheit der technischen Erfindung. Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie vor der Anmeldung noch nicht öffentlich zugänglich gemacht wurde. Es empfiehlt sich daher, vor der Anmeldung eine sogenannte Neuheitsrecherche durchzuführen, um festzustellen, ob die Erfindung bereits bekannt ist.

Die Nutzung von DBGMs bietet Unternehmen eine Vielzahl von Vorteilen. Sie können ihre technischen Entwicklungen schützen lassen und somit Wettbewerbsvorteile erzielen. Durch den Schutz des technologischen Know-hows können sie ihre innovativen Lösungen vor Nachahmungen durch Konkurrenten schützen. Außerdem können DBGMs bei möglichen Verhandlungen mit Partnern oder Investoren als wertvolle Assets präsentiert werden.

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