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Lexikon

Erfindungshöhe

Die Erfindungshöhe ist ein rechtlicher Begriff, der im Bereich des geistigen Eigentums von großer Bedeutung ist. Sie bezeichnet das erforderliche Maß an Originalität und Neuheit, das eine Erfindung aufweisen muss, um als patentfähig zu gelten. Die Erfindungshöhe ist eine der Hauptvoraussetzungen für die Erteilung eines Patents und dient dazu, das Innovationsniveau eines technischen Fortschritts zu bestimmen.

Gemäß § 1 Abs. 1 des deutschen Patentgesetzes (PatG) liegt eine Erfindung vor, wenn eine Lösung für ein technisches Problem durch technische Lehre geschaffen wird, die neu ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht. Die Erfindungshöhe, auch als erfinderische Tätigkeit bezeichnet, stellt dabei die qualitative Anforderung an eine Erfindung dar. Sie verlangt, dass die Lösung über den Stand der Technik hinausgeht und nicht für eine Fachperson auf dem betreffenden Fachgebiet naheliegend ist.

Um die Erfindungshöhe festzustellen, werden verschiedene Kriterien herangezogen, wie beispielsweise die Komplexität, technische Schwierigkeiten, unvorhersehbare Ergebnisse und das Vorhandensein von überraschenden Effekten. Es ist wichtig zu betonen, dass die Erfindungshöhe nicht absolut, sondern relativ zum Stand der Technik beurteilt wird. Eine Erfindung kann daher auch dann erfinderische Tätigkeit aufweisen, wenn sie nicht in allen Aspekten innovativ ist, solange sie eine nicht offensichtliche Weiterentwicklung darstellt.

Die Erfindungshöhe ist grundlegend für die Gewährung von Patenten, da sie sicherstellt, dass nur wirklich innovative und originelle Erfindungen geschützt werden. Patente gewähren dem Inhaber ein Monopolrecht und bieten einen Anreiz für weiteren technologischen Fortschritt und wirtschaftlichen Wettbewerb. Durch die Erteilung von Patenten werden Erfinder motiviert, ihre kreativen Ideen offenzulegen und damit zur technologischen Entwicklung beizutragen.

Die Erfindungshöhe ist somit ein zentraler Aspekt im Bereich des geistigen Eigentums und spielt eine entscheidende Rolle bei der Bewertung und Schutzfähigkeit von technischen Innovationen. Unternehmen und Investoren nutzen diese Bewertungskriterien, um das Potenzial von Patenten und technologischen Entwicklungen einzuschätzen und daraus Rückschlüsse für Investitionen zu ziehen.

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