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Lexikon

Friedenspflicht

Die Friedenspflicht ist eine zentrale Vereinbarung in Tarifverträgen und bezeichnet den Zeitraum, in dem Streiks und Arbeitskampfmaßnahmen von den Gewerkschaften gegenüber den Arbeitgebern ausgeschlossen sind. Während dieser Friedenspflicht sind die Tarifparteien verpflichtet, jegliche Konflikte im Arbeitsverhältnis durch Verhandlungen und Schlichtungsverfahren beizulegen.

Die Friedenspflicht dient primär der Sicherung des sozialen Friedens und der Aufrechterhaltung eines geregelten Arbeitsmarktes. Sie gewährleistet einen geordneten Ablauf der Verhandlungen und schafft Raum für Verhandlungsbereitschaft und Kompromissfindung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Durch diese vorübergehende Einschränkung der Tarifautonomie wird die Arbeitskraft der Beschäftigten geschützt und die Unternehmensinteressen gewahrt.

Während der Friedenspflicht sind Streiks und andere Arbeitskampfmaßnahmen nur noch in Ausnahmefällen erlaubt. Eine Friedenspflicht kann beispielsweise durch eine tarifvertragliche Regelung oder durch gerichtliche Entscheidung vom Arbeitsgericht festgelegt werden. Die Dauer der Friedenspflicht variiert je nach Tarifvertrag und kann von wenigen Monaten bis zu mehreren Jahren reichen.

Besonders relevant ist die Friedenspflicht bei Tarifverhandlungen, wenn es um konkrete Forderungen und Interessenvertretung geht. Die Parteien sind dazu angehalten, während dieser Phase eine faire und ausgewogene Einigung anzustreben. Kommt es während der Friedenspflicht dennoch zu Arbeitskampfmaßnahmen, können diese als rechtswidrig angesehen werden und zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen für die streikenden Arbeitnehmer führen.

Insgesamt bietet die Friedenspflicht eine geeignete Grundlage für sozialpartnerschaftliche Beziehungen und ermöglicht das Finden von Lösungen zum Wohle der Beschäftigten und des Unternehmens. Sie trägt wesentlich zur Stabilität und langfristigen Planungsfähigkeit der Tarifvertragsparteien bei und fördert damit ein harmonisches Miteinander von Arbeitgebern und Arbeitnehmern.

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