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Lexikon

Stabilitätsgesetz (StabG)

Das Stabilitätsgesetz (StabG) ist ein bedeutendes Instrument zur Sicherung der makroökonomischen Stabilität in Deutschland. Es wurde erstmals im Jahr 1967 verabschiedet und dient dazu, wirtschaftliche Schwankungen zu begrenzen und optimale Rahmenbedingungen für Wachstum und Beschäftigung zu schaffen.

Der Kern des Stabilitätsgesetzes liegt in der Festlegung einer Obergrenze für die Neuverschuldung des Bundes. Diese Obergrenze wird durch die sogenannte "Schuldenbremse" definiert. Gemäß der Schuldenbremse darf die Neuverschuldung des Bundes grundsätzlich nicht höher sein als die Summe der öffentlichen Investitionen abzüglich des gesamtwirtschaftlichen Wachstums. Dadurch wird sichergestellt, dass die öffentlichen Finanzen langfristig nachhaltig gestaltet werden.

Das Stabilitätsgesetz hat mehrere Ziele. Zum einen soll es die Inflation begrenzen, indem es eine disziplinierte Finanzpolitik fördert. Durch die Begrenzung der Neuverschuldung wird Vertrauen in die Stabilität der Währung geschaffen und die Gefahr von inflationären Entwicklungen minimiert. Zum anderen trägt das Stabilitätsgesetz zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes bei. Eine solide Finanzpolitik schafft Vertrauen bei Unternehmen und Investoren, was zu einem positiven Investitionsklima und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beiträgt.

Ein weiteres Ziel des Stabilitätsgesetzes ist die Förderung nachhaltigen Wirtschaftswachstums. Durch die Begrenzung der Neuverschuldung wird eine solide Basis geschaffen, um die Rahmenbedingungen für Unternehmen zu verbessern. Dies kann dazu führen, dass Investitionen getätigt werden, die das Wirtschaftswachstum langfristig stärken.

Das Stabilitätsgesetz ist ein zentrales Instrument für die wirtschaftliche Stabilität Deutschlands. Es legt klare Regeln für die Finanzpolitik fest und fördert ein nachhaltiges Wachstum. Durch die Einhaltung der Schuldenbremse wird die Inflation begrenzt, der Arbeitsmarkt stabilisiert und die Grundlage für nachhaltige Investitionen geschaffen. Das Stabilitätsgesetz ist somit ein wesentlicher Beitrag zur Sicherung der gesamtwirtschaftlichen Stabilität in Deutschland.

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