Skip to content
Lexikon

verlängerter Eigentumsvorbehalt

Der "verlängerte Eigentumsvorbehalt" ist eine rechtliche Vereinbarung zwischen einem Verkäufer und einem Käufer, die im Rahmen von Geschäften über bewegliche Sachen angewendet wird. Dabei behält sich der Verkäufer das Eigentum an den verkauften Gütern vor, bis der Käufer den Kaufpreis vollständig bezahlt hat. Diese Art des Eigentumsvorbehalts ermöglicht es dem Verkäufer, seine Rechte zu schützen und das Risiko von Zahlungsausfällen zu minimieren.

Der verlängerte Eigentumsvorbehalt geht über den normalen Eigentumsvorbehalt hinaus, indem er auch bei Weiterverkauf der Ware durch den Käufer und sogar bei Weiterverarbeitung oder Verbindung der Ware mit anderen Produkten bestehen bleibt. Dies bedeutet, dass der Verkäufer trotz des Verkaufs der Ware an den Käufer weiterhin Eigentümer bleibt. Der Käufer erwirbt lediglich ein Besitzrecht an den Gütern.

Der verlängerte Eigentumsvorbehalt bietet dem Verkäufer zusätzliche Sicherheit und ermöglicht es ihm, im Falle einer Nichtzahlung oder Insolvenz des Käufers, die bereits verkauften Waren zurückzufordern. Dies wird durch das Recht auf Rücknahme der Ware gemäß § 449 BGB ermöglicht.

Für den Käufer hat der verlängerte Eigentumsvorbehalt den Vorteil, dass er die Ware bereits nutzen oder weiterverkaufen kann, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Sobald der Kaufpreis vollständig beglichen ist, geht das Eigentum an den Käufer über.

Es ist wichtig zu beachten, dass der verlängerte Eigentumsvorbehalt alle rechtlichen Erfordernisse erfüllen muss, um wirksam zu sein. Eine schriftliche Vereinbarung zwischen Käufer und Verkäufer ist erforderlich, in der die Einzelheiten des Eigentumsvorbehalts, wie Rücktrittsrechte und ggf. eine Sicherungsübereignung, festgelegt sind.

Insgesamt ist der verlängerte Eigentumsvorbehalt eine wichtige rechtliche Absicherung sowohl für Verkäufer als auch für Käufer im Rahmen von Geschäften über bewegliche Sachen. Bei der Verwendung dieser Klausel sollten jedoch immer die jeweiligen individuellen Umstände und rechtlichen Bestimmungen berücksichtigt werden.

AlleAktien Newsletter

Jetzt abonnieren und nichts mehr verpassen.
Jede Woche Aktienanalysen, die besonders tiefgründig recherchiert sind. Komplett unabhängig, ehrlich, transparent.

V