Birkenstock verliert Berufungsverfahren gegen Aldi im Sandalen-Designstreit
- Birkenstock verliert Berufungsverfahren gegen Aldi im Streit um Sandalen-Design.
- Gericht sieht keine Verletzung von Birkenstocks Schutzrechten durch Aldi.
Birkenstock hat im Berufungsverfahren gegen Aldi eine Niederlage erlitten. Das Gericht wies die Ansprüche des Schuhherstellers auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz zurück. Birkenstock hatte behauptet, Aldi verletze mit einer Sandale seine Design- und Wettbewerbsrechte.
Die Richter sahen keine Verletzung der Schutzrechte durch die Aldi-Sandale. Damit scheiterten auch Birkenstocks Forderungen nach Rückruf, Vernichtung der Produkte und Kostenerstattung. Lediglich bei den Verfahrenskosten gab es eine kleine Änderung zugunsten von Birkenstock.
Der Discounter Aldi konnte seine Position im Streit festigen. Die Urteile in erster und zweiter Instanz stärken seine rechtliche Stellung. Für Birkenstock, bekannt für robuste Designs, ist dies ein Rückschlag.
