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EU-Kommission nimmt TikTok ins Visier: Neue Maßnahmen gegen illegale Inhalte und Jugendschutz

  • EU-Kommission leitet Verfahren gegen TikTok ein wegen illegaler Inhalte und Jugendschutz.
  • Neues EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet Plattformen zu mehr Transparenz und Schutzmaßnahmen.

Die Europäische Kommission hat ein Verfahren gegen TikTok eingeleitet. Grund ist ein neues EU-Gesetz, das Maßnahmen gegen illegale Inhalte und Jugendschutz vorschreibt.

Die Kommission prüft, ob TikTok ausreichend gegen die Verbreitung illegaler Inhalte vorgeht und ob es gegen EU-Regeln im Bereich Jugendschutz und Werbetransparenz verstößt.

Eine Voruntersuchung ergab, dass ein formelles Verfahren notwendig ist. Es wird auch untersucht, ob TikTok Maßnahmen gegen Suchtverhalten ergreift und ob Altersüberprüfungen ausreichend sind.

Vor zwei Monaten wurde ein ähnliches Verfahren gegen die Plattform X (ehemals Twitter) eingeleitet, unter anderem wegen irreführender Beiträge zum Gaza-Krieg.

Das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet Plattformen, gegen illegale Inhalte wie Hassrede vorzugehen. Auch Meta und Snapchat wurden kontaktiert, um Maßnahmen zum Schutz der psychischen Gesundheit von Jugendlichen darzulegen.

Ein wichtiger Bestandteil des DSA ist die Transparenz bei Anzeigen. Plattformen müssen Nutzern Informationen über Anzeigen geben, einschließlich der Gründe für deren Anzeige und der Werbetreibenden. Minderjährige dürfen nicht gezielt mit personalisierter Werbung angesprochen werden.