EU-Wettbewerbskommissarin Vestager wird globale Regulierungsinstanz für US-Firmen
- Margrethe Vestager hat sich als führende Regulierungsinstanz für US-Technologiefirmen etabliert.
- Die EU hat bedeutende Geldstrafen gegen Google, Apple und Qualcomm verhängt.
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat sich als führende Regulierungsinstanz für US-Technologiefirmen wie Google und Apple etabliert.
Vestager hat mehrere Untersuchungen gegen US-Technologieunternehmen abgeschlossen und bedeutende Geldstrafen verhängt, darunter 13 Milliarden Euro gegen Apple und fast 1 Milliarde Euro gegen Qualcomm.
Seit 2010 hat die EU Googles Missbrauch seiner dominanten Suchmaschine und seines Android-Betriebssystems untersucht. Brasilien, Indien und Russland haben eigene Kartelluntersuchungen eingeleitet und Strafen verhängt.
Die EU hat sich als strenge Vollstreckerin des Kartellrechts etabliert und zielt auf Wettbewerb, Besteuerung, Datenschutz und Hassrede ab. Ein neues Datenschutzgesetz wird vorbereitet.
Die USA überdenken ihren Ansatz zur Internetregulierung. Die Enthüllung über Facebooks Datenmissbrauch hat Untersuchungen und mögliche neue Gesetzgebung ausgelöst. Facebook-CEO Mark Zuckerberg wird vor dem Repräsentantenhaus aussagen.
Vestager ist das öffentliche Gesicht der europäischen Bemühungen, Technologiefirmen einzudämmen. Ihr Ansatz hat weltweit regulative Maßnahmen beeinflusst.
Vestager nutzt ihre Macht, um das Kartellrecht auf Internetprobleme auszuweiten. Sie betont, dass dominierende Unternehmen eine besondere Verantwortung haben, ihre Macht nicht zu missbrauchen.
Der US-Ansatz unterscheidet sich, da er nur bei nachweisbarem Schaden für Verbraucher eingreift, um Innovationen nicht zu ersticken. Makan Delrahim vom Justizministerium betonte dies kürzlich in Brüssel.
