Koalitionsbruch in Berlin: Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner
- Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner und beendet die Koalition.
- Unterschiedliche politische Ziele und Vertrauensbrüche führten zum Bruch.
In einer überraschenden Wendung entließ Bundeskanzler Olaf Scholz den Finanzminister Christian Lindner. Diese Entscheidung markiert das Ende der „Fortschrittskoalition“ in Berlin.
Scholz kritisierte Lindner scharf und warf ihm mangelnde Ernsthaftigkeit und Verantwortungsbewusstsein vor. Die Spannungen innerhalb der Koalition hatten sich über Jahre hinweg aufgebaut.
Die unterschiedlichen politischen Ziele der SPD, FDP und Grünen führten zu anhaltenden Konflikten. Während Scholz den Sozialstaat stärken wollte, setzte Lindner auf Steuersenkungen und die Schuldenbremse.
Ein entscheidender Wendepunkt war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Umwidmung von Pandemie-Fonds für Klimaprojekte zu verbieten. Dies zwang die Regierung zu Kürzungen und belastete die Koalition weiter.
Im Sommer 2023 verschärfte sich der Konflikt, als Lindner die Rechtmäßigkeit einer Haushaltslösung infrage stellte. Scholz reagierte scharf, was die Spannungen weiter anheizte.
Ein privates Abkommen zwischen Scholz und Lindner über ein Rentengesetz wurde öffentlich, was das Vertrauen weiter untergrub. Die Eskalation war unvermeidlich.
Der endgültige Bruch kam, als Scholz Lindner und Habeck von einem Gipfel ausschloss. Lindner reagierte mit einem eigenen Gegengipfel, was die Koalition endgültig zerbrechen ließ.
Ein Positionspapier von Lindner, das sich gegen die Kernanliegen von Scholz und Habeck stellte, verschärfte die Situation weiter. Die Atmosphäre war vergiftet.
Scholz entschied sich schließlich, Lindner aus dem Kabinett zu entlassen, nachdem dieser die Aussetzung der Schuldenbremse ablehnte. Die Koalition war am Ende.
